Dr. Ilja Seifert
Mitglied des Bundestags

Das Nutzen-für-alle-Prinzip als durchgehendes Element des Handelns kann zu einer weiteren Identitätsbildung in der Euroregion Neiße führen. Ich freue mich, dass der Landrat von sich aus vorschlug, die Idee auch in der Gremien der Euroregion Neiße vorzutragen. mehr ››

Die Deutsche Bahn AG wird kleinere Bahnhöfe nicht grundsätzlich barrierefrei gestalten, sondern sich auf Bahnhöfe mit hohem Reiseaufkommen konzentrieren. Wie die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. weiter mitteilt, würden bis 2009 rund zwei Drittel der Bahnhöfe barrierefrei gestaltet sein. Die Bundesregierung findet dies nicht zu beanstanden. mehr ››

Die Europastadt Görlitz/Zgorzelec hat sich mit der Entscheidung, der Erklärung von Barcelona beizutreten, große Ziele gesteckt. Die Entwicklung einer 935 Jahre alten Stadt mit über 1000 Einzeldenkmälern und zahllosen historischen Gebäuden und Plätzen zu einer „Stadt für alle“ ist eine weit reichende Herausforderung. mehr ››

Der Direktor des European Antidiscrimination Council, Stefan M. Prystawik, überreichte heute den Bonner Appell für wirksamere Antidiskriminierungsregelungen im Gleichbehandlungsgesetz an die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine. DIE LINKE wird sich nach den Worten ihres behindertenpolitischen Sprechers, Ilja Seifert, im Gesetzgebungsverfahren für ein umfassendes und wirkungsvolles Antidiskriminierungsgesetz einsetzen. mehr ››

In Behindertenwerkstätten beschäftigte Menschen gelten nicht als Arbeitnehmer. Nach einer Intervention des Bundesgesundheitsministeriums hätten sich die Spitzenverbände der Krankenkassen dieser Rechtsauffassung angeschlossen - so die Regierung auf eine entsprechende Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Dies habe allerdings keine Auswirkungen auf Verpflichtungen der Arbeitgeber nach dem Mutterschutzgesetz, diese Ansprüche seien uneingeschränkt zu erfüllen. mehr ››

Hervorheben möchte ich das Recht jedes Eigentümers auf Baumaßnahmen zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Wohneigentum für behinderte Wohneigentümer oder Wohneigentümer, die ihr Eigentum an Menschen mit Behinderungen vermieten. Wir sollten bei der Beratung des Gesetzentwurfes in den Ausschüssen prüfen, ob das noch genügt. mehr ››

Es ist ein gewaltiger Unterschied, ob Diskriminierung verboten oder nur so getan wird, als ob ein allgemeines Gleichbehandlungsgebot eingeführt wird. Wenn man Diskriminierung wirklich verhindern will, dann muss man gerade ungleich behandeln. Weil die diskriminierten Gruppen benachteiligt sind, muss ihnen eine Chance gegeben werden, diesen Nachteil auszugleichen. Wenn bei ungleichen Verhältnissen alle gleich behandelt werden, dann wird dadurch nur die Ungleichheit reproduziert. mehr ››