Archiv für Juni 2006

Selbstbestimmungsrecht und Autonomie von nichteinwilligungsfähigen Patienten stärken

Plenarrede vom 29.06.2006
Wir leben in einer verrückten Zeit. Das Arzt-Patienten-Verhältnis ist von Vertrauen geprägt, sollte es jedenfalls sein. Was aber geschieht? Es wird immer weiter verrechtlicht. Eine Hoffnung ist, solange es kein einheitliches und überschaubares Recht des Gesundheitswesens gibt, für viele Menschen die Patientenverfügung; sie bleibt aber eine Notlösung. Wer das nicht sieht, geht in die Irre. mehr ››

Situation Conterganbetroffener

Kleine Anfrage vom 26.06.2006
Die Entschädigungsrente nach dem Conterganstiftungsgesetz (ContStifG) reicht für die im Alter höher werdenden pflegerischen, behinderungsbedingten Maßnahmen immer weniger aus. DIE LINKE. fragt daher, ob und wie die Bundesregierung dafür sorgen wird, dass dieser erhöhte Aufwand nicht dazu führt, dass Conterganbetroffene auf Sozialhilfemaßnahmen verwiesen werden müssen. mehr ››

Freitag - Daheim ohne Heime

Artikel vom 23.06.2006
In der Wochenzeitschrift Freitag schreibt Dr. Ilja Seifert über mögliche und nötige Alternativen zur Heimbetreuung. mehr ››

Förderung von Barrierefreiheit statt sinnloser Geldverschwendung

Plenarrede vom 22.06.2006
Zur Feststellung des Bundeshaushalthaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 merkt Ilja Seifert an, dass 15 Jahre nach dem Beschluss zum Umzug des Bundestages von Bonn nach Berlin, weiterhin 2 Sitze für alle Ministerien vorgesehen sind, was mit unnötigen Kosten verbunden ist. Auch die Umzugszulage und Eigentumsförderung für Bonner Beamte ist beim Leerstand von zigtausenden Berliner Wohnungen nicht zu rechtfertigen. Stattdessen sollte die Schaffung von Barrierefreiheit als Voraussetzung für die Vergabe von Fördermitteln aufgenommen werden. Das wäre tatsächlich eine Investition in die Zukunft. mehr ››

Barrierefrei? Mit Ecken und Kanten!

Pressemitteilung vom 21.06.2006
Die Bundesregierung behauptet, die Fußball-WM sei rundum barrierefrei. Aus ihrer Antwort auf eine entsprechende Nachfrage des behindertenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, Ilja Seifert, geht hervor, dass das für hörbehinderte Fußballfans nicht zutrifft. mehr ››

Bundesstiftung Baukultur gehört nach Görlitz

Pressemitteilung vom 20.06.2006
Keine Stadt wäre besser geeignet als Görlitz, wenn es um den Sitz der Bundesstiftung Baukultur geht. Die über 900 jährige Stadt vereint wie keine andere Stadt Baustiele und Bauwerke aus den letzten Jahrhunderten mit gelebter Architektur zwischen Erhalt und Neugestaltung. mehr ››

Lausitzer Seenland barrierefrei gestalten

Pressemitteilung vom 18.06.2006
Die Tourismusregion Lausitz sollte die Chance nutzen, das „Lausitzer Seenland“ durchgängig barrierefrei neu zu gestalten. Wenn die Barrierefreiheit ein Standtortfaktor werden soll, braucht es mehr als Einzelmaßnahmen mit Modellcharakter. Das „Nutzen-für-Alle-Prinzip“ muss planerisch in die Gesamtkonzeption der neuen Tourismusregion Lausitz eingebunden werden. mehr ››