Archiv für Juli 2006

Einkommensunabhängige Leistungsform des Persönlichen Budgets

Kleine Anfrage vom 11.07.2006
In der Leistungsform des Persönlichen Budgets sollen sämtliche Leistungen zur Teilhabe aller Leistungsgruppen sowie die weiteren in § 17 Abs. 2 Satz 4 SGB IX genannten Leistungen unabhängig von Einkommen oder Vermögen erbracht werden können. DIE LINKE. fragt die Bundesrergierung, ob ab 2008 ein Rechtsanspruch auf ein einkommensunabhängiges Budget besteht und ob das Budget ohne Bedürftigkeitsprüfung zu vergeben sein wird. (Nachfrage zur Kleinen Anfrage 16/1738) mehr ››

Probleme lösen, nicht Menschen „reparieren“ - Vortrag vor EU-Parlamentariern zum 7. Forschungsrahmenbericht (embryonale Stammzellforschung)

Vortrag vom 07.07.2006
Neugierde, Wissensdrang, die Suche nach Antworten, das Erforschen des bisher Unbekannten sind Grundeigenschaften der Menschen. Niemand kann sie verhindern. Es nützt also auch nichts, sie zu verbieten. Doch muss die Politik, wenn es um Fragen des des menschlichen Seins geht, den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern orientierend zur Seite stehen. Nicht als Zensor, sondern als Warner. Nicht als Oberaufseher, sondern als Stimme des Volkes. mehr ››

Gesetzeswidrige Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten

Kleine Anfrage vom 07.07.2006
DIE LINKE. fragt, wann die Bundesregierung die durch ein Urteil des Bundessozialgerichts (B 4 RA 22/05 R) erforderliche Revision in der Berechnung von Erwerbsminderungsrenten vorzunehmen gedenkt. Die 2001 beschlossenen Abschläge bei unter 60-jährigen waren durch das Urteil als gesetzes- und grundrechtswidrig eingestuft worden. mehr ››

Richterschelte hilft den Betroffenen nicht

Pressemitteilung vom 06.07.2006
Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fordert die Bundesregierung auf, rund 200.000 Rentnerinnen und Rentnern zu vollen Zahlbeträgen bei Erwerbsminderung zu verhelfen. mehr ››

Selbstbestimmt Leben - persönliches Interview mit Ilja Seifert

Interview vom 01.07.2006
Was ist dir in deinem Leben wichtig? - Da gibt’s vieles, natürlich Familie, die Kinder. Es ist mir wichtig, Freunde zu haben. Wichtig ist auch das Gefühl, gebraucht zu werden. mehr ››