Archiv für September 2006

Anrechnung von Unfallrenten auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kleine Anfrage vom 28.09.2006
Die Anrechnung der Unfallrente der Unfallversicherungsträger als Einkommen des Hilfebedürftigen nach § 11 SGB II ist eines der umstrittenen Problemfelder in der rechtlichen Auseinandersetzung um die Grundsicherung für Arbeitsuchende. mehr ››

Ausgleichsabgabe muss der Integration von Schwerbehinderten vorbehalten bleiben

Pressemitteilung vom 26.09.2006
Die Förderung von Langzeitarbeitslosen ist bereits über die Bundesagentur für Arbeit möglich und muss nicht aus dem für Menschen mit Behinderungen vorbehaltenen Topf der Ausgleichsabgabe erfolgen. Langzeitarbeitslose dürfen nicht gegen schwerbehinderte Stellensuchende ausgespielt werden. mehr ››

Technikfolgenabschätzung über touristische Trends

Plenarrede vom 22.09.2006
Diese Rede als Video ansehen: geringe Auflösung hohe Auflösung Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf den Besuchertribünen! Die Technikfolgenabschätzung über touristische Trends bietet uns eine gute Möglichkeit, wichtige Punkte darzulegen, die wir für die Zukunft favorisieren wollen. Für die Linke erlaube ich mir, drei Punkte herauszugreifen: erstens den sozialen Faktor, der [...] mehr ››

Schutzrechte verteidigen

Pressemitteilung vom 21.09.2006
Vor Beginn der Wahlen zu den Schwerbehindertenvertretungen am 1. Oktober bemängelt Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, dass die erkämpften Ausgleichsmaßnahmen für behinderungsbedingte Nachteile den neoliberalen Kosten-Nutzen-Fetischisten ein Dorn im Auge sind. mehr ››

Barrierefreiheit wird erarbeitet

Pressemitteilung vom 11.09.2006
Die Weiterentwicklung des Leitbildes von Görlitz als Wirtschafts- und Kulturstadt im Herzen Europas sollte als einen Kernpunkt unbedingt den Aspekt der Barrierefreiheit enthalten. mehr ››

Selbsthilfe für Suizid-Prävention stärken

Pressemitteilung vom 08.09.2006
Wenn jemand am Leben verzweifelt, ist das nicht nur eine individuelle Tragik, sondern ein Hilferuf. Anklage und Aufforderung zum Handeln. DIE LINKE tut das, indem sie diejenigen stärkt, die sich um Prävention bemühen und die Selbsthilfeorganisationen der Angehörigen unterstützt. mehr ››

Wirtschafts- und Umwelttage Görlitz/Zgorzelec

Pressemitteilung vom 01.09.2006
Die trinationale Wirtschaftstagung strahlte Optimismus aus. Er gründet sich darauf, dass nicht mehr auf einen ominösen Investor von irgendwoher gewartet wird, sondern die eigenen Stärken ausgebaut werden sollen. mehr ››