Archiv für Mai 2007

Tourismus-Leitbilder DIE LINKE

Dokument vom 27.05.2007
Nach ihrer tourismuspolitischen Konferenz legte DIE LINKE unter dem Titel REISEN FÜR ALLE fünf Leitbilder für die Tourismuspolitik vor. mehr ››

Zum Nichtraucherschutzgesetz

Plenarrede vom 25.05.2007
Entweder meinen wir es ernst, wenn wir sagen, dass wir die Nichtraucherinnen und Nichtraucher, insbesondere die Kinder, schützen wollen, und tun es richtig, oder wir sagen gleich: Die Industrie macht, was sie will. Das ist aber nicht Sinn und Zweck von demokratischen Entscheidungsorganen. Ich finde, die Gesundheit geht vor. mehr ››

Zum Gendiagnostikgesetz

Plenarrede vom 24.05.2007
Wenn wir Aufklärung betreiben, müssen wir auch ernsthaft darüber reden, was es eigentlich bedeutet, mit einer genetischen Krankheit zu leben. Wir müssen klarmachen, dass man auch unter diesen Vorzeichen ein erfülltes Leben führen kann. mehr ››

Öffentliche Anhöhrung der Fraktion zum Antrag Nachteilsausgleichgesetz - NAG vorlegen

Pressemitteilung vom 23.05.2007
Einigkeit besteht in folgenden Punkten: Der reale Teilhabebedarf muss das Programm sein. Es kann nicht nur darum gehen, das bestehende (Teilkasko-)System zu verschlimmbessern. Unabdingbar sind individuelle Bedarfsdeckung und vermögensunabhängige Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen. mehr ››

Tourismus in Ostdeutschland

Mündliche Frage vom 09.05.2007
Antworten auf die Fragen von Dr. Ilja Seifert an die Bundesregierung, welche Förderung sie für den Tourismus in den neuen Bundesländern vorgesehen hat und wer sich damit beschäftigt. mehr ››