Archiv für Januar 2009

Nutzen für Alle

Artikel vom 30.01.2009
"Die UN-Behindertenrechtskonvention könnte Kräfte freisetzen, die das Leben von Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen verändern: Vorausgesetzt, der Ratifizierung folgt die Umsetzung im wirklichen Leben." mehr ››

Pflege muss selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen

Pressemitteilung vom 29.01.2009
Die Ergebnisse des nun vorgelegten Gutachtens zur Überprüfung des Pflegebegriffs bestätigen die Kritik der LINKEN an der Pflegereform 2008. Der derzeitige Pflegebegriff ist zu eng und zu verrichtungsbezogen. Eine hinwendungsbezogene, sprechende und ganzheitliche Pflege sowie gesellschaftliche Teilhabe werden nicht ermöglicht. mehr ››

Förderung und Perspektiven von Minderheitensprachen

Plenarrede vom 29.01.2009
Sorbisches Osterreiten in Bautzen
Wenn wirklich eine offizielle Minderheitenpolitik auf Augenhöhe stattfände, dann würde man keine Schulen schließen, in denen Sorbisch Unterrichtssprache ist, dann würde der Bundesrechnungshof nicht auf die Idee kommen, den Einigungsvertrag in Bezug auf die Förderung der Sorben als „verbraucht“ zu bezeichnen, und dann würde keine Bundes- oder Landesvertretung in der Stiftung für das sorbische Volk mal eben über den Tisch hinweg die Schließung des Sorbischen National-Ensembles vorschlagen. mehr ››

Europarichtlinie zu Qualitätsstandards bei Transplantationsorganen

Plenarrede vom 29.01.2009
Die Bereitschaft, einen Organspendeausweis auszufüllen, hängt von einer Reihe von Faktoren abhängt. Ein ganz entscheidender Faktor ist das Vertrauen der Menschen in das Gesundheitssystem. Eine zunehmende Ökonomisierung des Gesundheitssystems, wie wir sie gegenwärtig erleben, schafft kein Vertrauen. mehr ››

Sozialen Absturz von Erwerbslosen vermeiden - Vermögensfreigrenzen im SGB II anheben

Antrag vom 29.01.2009
Analysen des DIW haben gezeigt, dass die Vermögensverteilung immer ungleicher wird. Eine Ursache für die Polarisierung der Vermögensverteilung ist die SGB II Vermögensfreibetragsregel. Erwerbslose müssen zunächst verarmen, bevor sie anspruchsberechtigt werden. Den Absturz gilt es durch die Einfügung eines Vermögensfreibetrags in Höhe von 20.000 Euro zu verhindern. mehr ››

Fragen zur Barrierefreiheit der Gebäude und von Internetauftritten von Bundesbehörden

Mündliche Frage vom 28.01.2009
Welche Gebäude und Internetangebote/Homepages von Bundesbehörden sind noch nicht barrierefrei, und bei welchen dieser Gebäude und Internetseiten ist die Schaffung der Barrierefreiheit im Jahr 2009 geplant? mehr ››

Direktkandidaten für Landtagswahlkreise und den Bundestagswahlkreis gewählt

Pressemitteilung vom 24.01.2009
Am 24.01.2009 wurden in Görlitz die Direktkandidaten für Landtagswahlkreise und den Bundestagswahlkreis im Kreisverband gewählt. Damit ist DIE LINKE im Landkreis Görlitz für die kommenden Wahlen überzeugend aufgestellt. mehr ››