Archiv für März 2009

Eine neue Idee für die Gesundheit

Bericht vom 30.03.2009
Jürgen Gohde und Ilja Seifert auf dem Podium der Gesundheits- und Pflegekonferenz »IMPULS«
Auf der Gesundheits- und Pflegekonferenz „»IMPULS« - eine neue Idee für die Gesundheit“ diskutierten Vertreter aus dem Gesundheitswesen und Abgeordneten von DIE LINKE mit den Gästen darüber, wie ein sozialeres Gesundheitssystem gestaltet werden kann. Das breite Spektrum der Ideen und Vorschläge reichte von der Schaffung einer einheitlichen Krankenversicherung bis zur Reformierung der Pflegeversicherung. mehr ››

Abwrackprämie auch für Menschen mit Behinderung

Zwischenfrage vom 27.03.2009
Dr. Ilja Seifert versucht mit seiner Zwischenfrage Klarheit über die Position der SPD zur Anrechnung der Abwrackprämie auf Hartz IV und die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zu erhalten und gleichzeitig für Zustimmung zum Antrag der LINKEN, nicht anzurechnen, zu werben. mehr ››

Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Heimrecht

Plenarrede vom 26.03.2009
Ilja Seifert kritisiert den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Heimrecht, der als Resultat der Föderalismusreform entstand, da schon die Veränderung bei der Zuständigkeit im Heimrecht mit der 2006 in Kraft getretenen Reform der falsche Weg war. Sie macht die Rechtslage für die Betroffenen unübersichtlicher ohne Verbesserungen zu bewirken. Außerdem wurden viele, von den in Heimen und ähnlichen Einrichtungen lebenden Menschen schon lange geforderten Veränderungen, im Gesetzentwurf nicht berücksichtigt. mehr ››

Zweites Gesetz zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes

Plenarrede vom 26.03.2009
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist in mehreren Punkten unzureichend. Deutschland ist im Vergleich das Land mit den geringsten Zahlungen an Contergangeschädigte und das wird der vorliegende Gesetzentwurf nicht ändern. Neben einer Nachzahlung an die Betroffenen fordert Ilja Seifert auch, die Stiftungsgremien zumindest zur Hälfte mit Betroffenen zu besetzen. mehr ››

Brief des Nürnberger Forums der Werkstätten für behinderte Menschen

Schriftliche Frage vom 25.03.2009
Wie lautet die Antwort der Bundesregierung auf den offenen Brief des Nürnberger Forums der Werkstätten für behinderte Menschen, WfbM, vom 21. November 2008 an die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer [...]? mehr ››

Vorschlag für neuen Pflegebegriff zügig umsetzen

Dokument vom 24.03.2009
Für eine Teilhabe ermöglichende Pflege fordert DIE LINKE in ihren neuen Leitlinien zur Pflegepolitik die schnelle Umsetzung der Vorschläge für den neuen Pflegebegriff. mehr ››

Krautheimer Gespräche mit Dr. Ilja Seifert

Bericht vom 20.03.2009
Bericht des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. vom 20.03.2009 über den Besuch von Ilja Seifert. mehr ››