Eine neue Idee für die Gesundheit
Bericht vom 30.03.2009
Dr. Jürgen Gohde und Dr. Ilja Seifert ©Daniel Rühmkorf
Am 20. März fand die Gesundheits- und Pflegekonferenz »IMPULS« – eine neue Idee für die Gesundheit“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE statt. Entlang der fünf Themenschwerpunkte „Wider die Zweiklassenmedizin“, „Gesundheitsförderung und Prävention“, „Wohnortnahe Versorgung sichern“, „Wie weiter mir der Pflege?“ und „Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung“, wurde angeregt über die Möglichkeiten eines sozialeren Gesundheitssystems diskutiert.
Sachverständige aus der medizinischen Versorgung, der Krankenversicherung und weiteren Bereichen des Gesundheitswesens sowie Bundestagsabgeordnete der LINKEN diskutierten mit den Gästen über Möglichkeiten und Perspektiven bei der Gestaltung des Gesundheitssystems. Deutlich wurde das zentrales Anliegen aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer: bei der Konzeption muss wieder von den Betroffenen ausgegangen werden und nicht von den Kosten.
Das Ideal der LINKEN, eine gute Gesundheitsversorgung für alle, stellte Gregor Gysi kurz in seiner Eröffnungsrede vor. Die Zweiklassenversicherung sei, so Gysi weiter, abzuschaffen, indem alle Bürgerinnen und Bürger in eine Kasse einzahlten und gleichzeitig die Beitragsbemessungsgrenzen schrittweise abgeschafft würden. Zudem sei es wichtig, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen Krankenhausleitungen nicht länger gezwungen sind, profitorientiert zu denken.
Als Antwort auf die Frage, „Wie weiter mit der Pflege?“ stellte Dr. Jürgen Gohde, Vorsitzender des Kuratoriums Deutsche Altershilfe, die Ergebnisse der Arbeit des 2006 von der Bundesregierung eingesetzten Beirates zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs vor, die er als Vorsitzender leitete. Er betonte, dass in der Pflege viel mehr Bedarf an Vollzeitbeschäftigung besteht, als derzeit vorhanden ist und dass dieser in Zukunft aufgrund der demographischen Entwicklung noch drastisch steigen wird. Bei der Pflege sei es wichtig, die vollständig Kompensation der Einschränkungen anzustreben um volle Teilhabe herzustellen. Dr. Peter Pick, Geschäftsführer des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, gab zu bedenken, dass der von der Kommission entwickelte ganzheitliche Pflegebegriff, sobald etabliert, auch finanziell hinterlegt werden muss.
Ilja Seifert nutzte die Gelegenheit auf das neue Pflegepapier der Fraktion DIE LINKE aufmerksam zu machen. Er sprach dabei bewusst von einer Pflegeabsicherung, um auf die Möglichkeit unterschiedlicher Finanzierungen hinzuweisen. Das Ziel ist, umfassende Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen. Das kann nur erreicht werden, indem die Gesellschaft sich von der „Teilkaskomentalität“ verabschiedet. Realisiert werden könnte eine „Vollkaskoversicherung“ durch das Zusammenlegen von Pflege und Assistenz (nach SGB IX und XII) unter Heranziehung des Geldes aus der Pflegeversicherung nach SGB XI zur Finanzierung. Gleichzeitig ist eine Steigerung der Wertschätzung sowohl zivilgesellschaftlicher als auch professioneller pflegerischer Tätigkeit, nötig. Das bedeutet vor allem, dass mehr Menschen in der Pflege und Assistenz beschäftig und diese dann auch besser bezahlt werden müssen.
Auf der Konferenz wurden viele, auch kontroverse, Gesichtspunkte dargelegt und diskutiert. Die Publikumsbeteiligung war sehr rege und nur durch den zeitlichen Rahmen begrenzt. Offensichtlich herrscht großer Diskussionsbedarf. Es bleibt zu hoffen, dass es der LINKEN gelingt möglichst schnell die Umsetzung der notwendigen politischen Schritte zu bewirken. Das hängt nicht zuletzt vom Willen zur Kooperation der anderen Parteien ab.
(Ruben Werchan, Praktikant im Büro von Ilja Seifert)