Bericht über die Lage behinderter Menschen
Mündliche Frage vom 06.05.2009
Frage von Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE):
Wann wird die Bundesregierung ihren Bericht über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe für die 16. Wahlperiode, welcher im März 2009 vorgelegt werden sollte (siehe auch Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage 27 des Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Bundestagsdrucksache 16/10076), dem Deutschen Bundestag übergeben?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Franz Thönnes
Der Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe für diese Legislaturperiode liegt im Entwurf vor. Er muss zunächst jedoch noch innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden. Die Ressortabstimmung wird in Kürze eingeleitet, sodass der Bericht voraussichtlich im Juni 2009 vom Kabinett beschlossen werden kann und anschließend dem Bundestag vorgelegt wird.
siehe PlPr. 16/219