Archiv für Juni 2009

Unser Tipp: BUGA SCHWERIN 2009

Bericht vom 25.06.2009
Es ist schönes Wetter. Ilja Seifert spricht mit dem Maskottchen der BUGA 2009. Das Maskottchen ist ein zwei Meter großer grün-roter Käfer mit freundlichem Lächeln. Im Hintergrund sind weitere Besucher der BUGA zu sehen.
Das Maskottchen Fiete der Bundesgartenschau 2009 (BUGA) begleitete am 22. Juni die Mitglieder des Arbeitskreises I der Bundestagsfraktion der LINKEN und die tourismuspolitischen Sprecher aus den Landtagsfraktionen durch die „Sieben Gärten Mittendrin“. Rund 600.000 Gäste waren seit der Eröffnung auf der BUGA. Das Gelände ist überwiegend barrierefrei, auch weil der Sachverstand der örtlichen Behindertenvereine von Beginn an einbezogen war – so die Schweriner (linke) Bundestagsabgeordnete, Heidrun Bluhm. Nicht nur wegen der BUGA – noch bis 11. Oktober 2009 ist sie geöffnet – ist die Landeshauptstadt von Mecklenburg Vorpommern Schwerin eine Reise wert. mehr ››

Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für Hotellerie und Gastronomie

Mündliche Frage vom 22.06.2009
Ilja Seifert befragte die Bundesregierung zu ihrer Einstellung zu der Forderung der DEHOGA, für die Hotellerie und die Gastronomie einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7% einzuführen. - Auch die Schulspeisung würde davon profitieren. mehr ››

LINKE unterstützt DEHOGA-Forderung nach ermäßigtem Mehrwertsteuersatz für Hotellerie und Gastronomie

Pressemitteilung vom 22.06.2009
Bei ihrem Bundesparteitag beschloss DIE LINKE dem Vorschlag von Ilja Seifert zu folgen, und die Forderung der DEHOGA nach einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Hotellerie und Gastronomie in ihr Bundeswahlrpogramm aufzunehmen. mehr ››

Assistenz im Krankenhaus

Plenarrede vom 19.06.2009
Der Gesetzentwurf der CDU/CSU und SPD zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus (Drucksache 16/12855) bringt leichte Verbesserungen und weist gravierende Mängel auf, was z.B. den Geltungsbereich anbelangt. Zwar sieht die Koalition diese Mängel ein, aber aus Kostengründen sollen sie weiter bestehen. mehr ››

Vier Jahre Tourismuspolitik im Bundestag: Eine Bilanz

Plenarrede vom 18.06.2009
Anlässlich der letzten Tourismusdebatte in der 16. Wahlperiode, lohnt es sich, einmal Bilanz zu ziehen: DIE LINKE hat in dieser Wahlperiode erstmalig (fünf) Tourismuspolitische Leitbilder beschlossen und zahlreiche Initiativen zu deren Untersetzung im Parlament, aber auch im Gespräch mit den Menschen, vor allem mit Tourismusvereinen, - institutionen und –unternehmen gestartet und damit eigene Akzente in der Tourismuspolitik gesetzt. mehr ››

Görlitz und Bautzen dürfen in Tourismuswerbung der DZT nicht fehlen

Pressemitteilung vom 18.06.2009
Die geringe Präsenz ostdeutscher Städte in der Tourismuswerbung der DZT ist inakzeptabel. Unter sechzig in einer Broschüre der DZT vorgestellten Städten sind nur acht aus dem Osten Deutschlands. Darauf verweist der Bundestagsabgeordnete Dr. Ilja Seifert, tourismuspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, in der heutigen Tourismusdebatte im Bundestag. mehr ››

Mini-Fortschritt für Menschen mit Behinderungen mit Assistenz im Krankenhaus

Pressemitteilung vom 17.06.2009
Heute hat die Koalition einen Gesetzesentwurf zur Assistenz für Menschen mit Behinderung im federführenden Ausschuss unterstützt, obwohl er den großen deutschen Behindertenverbänden nicht weit genug geht und einige Mängel erhält. mehr ››