Archiv für September 2009

DIE LINKE auf der REHACARE

Meldung vom 28.09.2009
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Vom 14. bis 17.10.2009 findet in Düsseldorf die REHACARE statt, eine Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Integration und Pflege. DIE LINKE ist dort mit einem eigenen Stand dabei (Halle 3, Stand G 77). Am 15.10. wird Ilja Seifert auf dem Kongress "Wohn(t)raum" den Vortrag „Wohnen, wo und mit wem ich will" halten (14.45 bis 18.15 Uhr ,CCD Süd, Raum 6). Am 16.10. beteiligt sich Ilja Seifert an der Deutsch-Russischen Konferenz auf der REHACARE (10.00 bis 17.00 Uhr, CCD Süd, Raum 6). mehr ››

DIE LINKE hat eine starke Stimme - Danke!

Meldung vom 27.09.2009
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Ich freue mich über das tolle Ergebnis der LINKEN bei der Bundestagswahl und natürlich auch über meine Wiederwahl in den Bundestag. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich. In meinem Wahlkreis 158 (Görlitz) erhielt ich 35.786 (24,3%) Erststimmen und DIE LINKE 36.231 (24,6%) Zweitstimmen. Das betrachte ich als ein Erfolg meiner Arbeit, vor allem aber als Erfolg meines Wahlteams und der Genossinnen und Genossen für ihre alltägliche Arbeit vor Ort. Dafür mein ganz besonderer Dank. Ich verspreche, mich weiterhin für die Interessen der Oberlausitz im Bundestag einzusetzen. Meine Wiederwahl ist auch einen Erfolg für die Behindertenbewegung. Sie hat damit auch künftig im Bundestag eine Selbstvertretung, die sich für die Belange von Menschen mit Behinderungen einsetzt und für eine zügige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention kämpft. Ihr/Euer Ilja Seifert mehr ››

Tiefensee ignoriert Regierungsbeschlüsse zur Barrierefreiheit

Pressemitteilung vom 25.09.2009
Die UN-Behindertenrechtskonvention sowie Bundesgesetze verpflichten zur Schaffung von Barrierefreiheit. Deshalb müssen auch die dem Bauministerium für die 33 UNESCO-Welterbestätten in Deutschland zur Verfügung gestellten 150 Millionen Euro u.a. dafür eingesetzt werden. Dach dafür, so Ijla Seifert, scheint sich der zuständige Bundesbau- und Verkehrsminister nicht zu interessieren. mehr ››

Regierung bremst bei Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Pressemitteilung vom 22.09.2009
An einer ernsthaften und zügigen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) ist die Bundesregierung offensichtlich nicht interessiert. Ilja Seifert kündigt in seiner Pressemitteilung an, dass DIE LINKE auch nach der Wahl weiterhin Druck machen wird. mehr ››

Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention II

Kleine Anfrage vom 22.09.2009
Wieder wurde seitens der Bundesregierung ein halbes Jahr lang nichts für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention getan. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervor. mehr ››

Nominierung des Sozialexperten Horst Wehner für die Wahl zum Vizepräsidenten des Sächsischen Landtages

Pressemitteilung vom 21.09.2009
Die Fraktion der LINKEN hat auf ihrer Sitzung am 15.09. den Sozialexperten im Rollstuhl, Horst Wehner, zur Wahl für den Vizepräsidenten des Sächsischen Landtages nominiert. Ilja Seifert begrüßt die Nominierung. mehr ››

Demenz-Kranke angemessen in Pflegeabsicherung einbeziehen

Pressemitteilung vom 20.09.2009
Der 21. September ist Welt-Alzheimer-Tag. Aus diesem Anlass erneutert Ilja Seifert seine Forderung, Menschen mit Demenz-Erkrankungen angemessen in die Pflegeversicherung einzubeziehen, damit eine ganzheitliche Pflege und Assistenz ermöglicht werden kann. Die Pflegereform von 2008, so Ilja Seifert, hat Chancen vertan. mehr ››