DIE LINKE gedenkt afghanischer Opfer - ziviler Ungehorsam im Bundestag nicht erwünscht
Bericht vom 03.03.2010
Den Opfern einen Namen geben – das war das Ziel der Aktion der Fraktion DIE LINKE im Bundestag bei der Debatte am 26.02.2010 zum Afghanistan Mandat. Nach der Rede der friedenspolitischen Sprecherin der LINKEN Christine Buchholz, die die Begegnung mit Opfern und Betroffenen des Luftangriffs vom September 2009 eindrucksvoll schilderte, hielten die Mitglieder der Fraktion Plakate, auf denen die Namen der Opfer in einem schwarzen Trauerrahmen gedruckt waren, hoch.
In sehr enger Auslegung der Geschäftsordnung schloss der Präsident daraufhin die Fraktion DIE LINKE aus. Sie hatte vorher mehrfach vorgeschlagen, der Opfer des Luftangriffs vom 4. September 2009 bei Kundus offiziell und gemeinsam zu gedenken. „Da dem nicht gefolgt wurde, griffen wir zum Instrument des zivilen Ungehorsams. Das ist im Bundestag nicht erwünscht und wird geahndet.“ sagte Ilja Seifert dazu.
Die Bilder des Ausschlusses gingen um die Welt und wurden auch im Afghanischen Fernsehen gezeigt.
Ilja Seifert / Danielle Höfler