Dr. Ilja Seifert
Mitglied des Bundestags

"Kommunen in Not!" - unter diesem Motto finden in der Woche vom 31. Mai bis 4. Juni 2010 viele Aktionen und Veranstaltungen der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag statt. Ilja Seifert wird vor Ort an Bürgersprechstunden teilnehmen und mit einem Bürgerfrühstück und einer Aktion für Kinder auf die Notlage der Kommunen aufmerksam machen. mehr ››

DIE LINKE hat die erste behindertenpolitische Debatte des Bundestages in dieser Wahlperiode angestoßen. Ilja Seifert forderte in seiner Rede die Bundesregierung auf, endlich ihr Zögern und Zaudern zu überwinden, um die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Einige der darin formulierten Rechte wie beispielsweise das Recht auf eingeschlossene Bildung oder die Schaffung umfassender Barrierefreiheit könnten sofort mit gesetzgeberischen Maßnahmen in Angriff genommen werden. mehr ››

Irene Müller wurde mit dem besten Wahlergebnis auf dem Bundesparteitag der LINKEN in den Parteivorstand gewählt. Die blinde Landtagsabgeordnete aus Mecklenburg/Vorpommern ist Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei. Zuvor haben Mitglieder der BAG mit einer Plakataktion auf dem Parteitag für selbstbestimmte Behindertenpolitik in der Partei und Gesellschaft geworben und den Abbau von Barrieren - auch in den Köpfen - gefordert. (Foto: Frank Schwarz) mehr ››

Am 10. Mai 1933 wurden in 22 deutschen Universitätsstädten – beginnend mit dem Opern-, heute Bebelplatz, in Berlin – öffentlich zehntausende Bücher von jüdischen, marxistischen und pazifistischen Schriftstellern konfisziert und verbrannt. Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE lasen auch in diesem Jahr Menschen unterschiedlicher Generationen auf dem Bebelplatz gegen das Vergessen. Als erste erinnerte die Zeitzeugin Elfride Brüning (99) an den 10. Mai 1933 – siehe Foto. mehr ››

Die LINKE hat ihren Antrag „Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vorlegen“ eingebracht. Menschen mit Behinderungen protestieren am Europäischen Protesttag am 5. Mai (siehe Bild links) nicht ohne Grund - noch immer ist ihnen gleichberechtigte Teilhabe verwehrt. Ein Jahr nach Inkrafttreten der Behindertenrechtskonvention hätte schon viel zu ihrer Umsetzung in die Wege geleitet werden können. mehr ››

Mit diesem Antrag fordert DIE LKINKE die Bundesregierung auf, bis spätestens zum 30.11.2010 endlich einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorzulegen. Darin sind eindeutige Ziele festzusetzen, Verantwortlichkeiten zu benennen und Überwachungsmechanismen festzuschreiben. Auch müssen VertreterInnen der Zivilgesellschaft und Interessensverbände der Menschen mit Behinderungen Mitsprache-, Gestaltungs- und Entscheidungsrechte erhalten. mehr ››

Auf Initiative der LINKEN fand am 03.05.2010 im Ausschuss für Arbeit und Soziales eine öffentliche Anhörung zum Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe statt. Aus Ilja Seiferts Sicht legt der Bericht einen zu großen Schwerpunkt auf die Arbeitswelt. mehr ››