Sowjetische Gedenkstätten und Kriegsgräber
Schriftliche Frage vom 03.06.2010
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs
Dr. Hermann Kues vom 30. April 2010 auf die schriftliche Fragen von Ilja Seifert (Drucksache 17/1645):
Frage 102:
Wie viele Bundesmittel wurden den Städten und Gemeinden gemäß den Finanzregelungen des Gräbergesetzes vom 11. Februar 1993 als pauschalisierte Kostenerstattung (bitte nach Ländern und in der Summe für die Jahre von 1993 bis 2009 aufschlüsseln) zur Verfügung gestellt, und welchen Anteil hat darunter die Kostenerstattung für die Pflege und Instandhaltung der sowjetischen Gedenkstätten und Kriegsgräber?
Antwort:
Die Kosten für Pflege und Instandsetzung von Kriegsgräbern sind den Ländern bis zum Jahr 2003 aufgrund von Einzelabrechnungen erstattet worden. Seit 2004 werden die Bundeszuwendungen als Pauschale bezahlt. Die Einzelaufschlüsselung nach Jahren und Bundesländern ergibt sich aus der beigefügten Tabelle. Soweit die neuen Bundesländer in den ersten Jahren keine Leistungen erhalten haben, lag dies an der zunächst notwendigen Erfassung der Gräber. Die Beträge sind in den Folgejahren rückwirkend erstattet worden. Die Kosten für reine Gedenkstatten können nach dem Gräbergesetz nicht erstattet werden. Sie sind nur erstattungsfähig, wenn es sich um Bestandteile einer Kriegsgräberstatte handelt. Es ist nicht feststellbar, wie hoch der Anteil an diesen Kosten für sowjetische Kriegsgräber war. In der Regel sind Kriegsgräberstätten mit den Gräbern von Angehörigen verschiedener Nationalitäten belegt. Außerdem gibt es Tausende von Kriegsgräbern, in denen unbekannte Opfer liegen. Wie hoch der Anteil an sowjetischen Kriegstoten ist, ist nicht feststellbar.
Frage 103:
Welche Projekte bezüglich der sowjetischen Gedenkstatten und Kriegsgräber hat der Bund – auch im Zusammenhang mit dem bevorstehenden 65. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus – in den vergangenen Jahren gefordert (bitte einzeln mit der jeweiligen finanziellen Hohe nennen)?
Antwort:
In den vergangenen Jahren sind zwei große sowjetische Gedenkstatten, an denen auch viele Tausend russische Gefallene beerdigt sind, restauriert worden. Das sind die Gedenkstatten Tiergarten und Treptow in Berlin. Im Rahmen des Hauptstadtkulturvertrages wurden vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) bis einschließlich 2004 Haushaltsmittel in Hohe von 1 Mio. Euro p. a. für Baukosten und Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Seit 2005 fordert der BKM die Grundsanierung der beiden sowjetischen Ehrenmale bedarfsgerecht mit Haushaltsmitteln in Höhe von bis zu 800 000 Euro jährlich. Besondere Projekte hinsichtlich des bevorstehenden 65. Jahrestages des Endes des 2. Weltkrieges hat es nicht gegeben.
Frage 104:
Wie viele sowjetischen Gedenkstatten und Kriegsgräber in Deutschland wurden seit 1990 grundlegend saniert, und bei welchen besteht derzeit – auch hinsichtlich der Schaffung von Barrierefreiheit – größerer Sanierungsbedarf?
Antwort:
Es gibt in den neuen deutschen Bundesländern sehr viele sowjetische Gedenkstatten, die aber nach dem Denkmalrecht in den Zuständigkeitsbereich der Länder und Gemeinden fallen. Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse darüber, wie viel Sanierungsarbeit geleistet worden ist. Wie bereits zu Frage 102 ausgeführt, befinden sich die meisten sowjetischen Kriegsgräber auf Friedhöfen zusammen mit Opfern anderer Nationen. Alle Kriegsgraberstatten in Deutschland werden von den jeweiligen Friedhofsträgern umfassend gepflegt. Soweit Sanierungsmaßnahmen erforderlich sind, werden diese von den Friedhofsträgern durchgeführt. Die Kosten hierfür sind in den Pauschalen enthalten. Deshalb sind der Bundesregierung Einzelheiten nicht bekannt. Kriegsgraberstatten sind in der Regel ebenerdig. Der barrierefreie Zugang ist gewährleistet. Es ist der Bundesregierung kein Fall bekannt geworden, in dem wegen der Barrierefreiheit besondere Maßnahmen erforderlich geworden waren. Ein größerer Sanierungsbedarf besteht nach wie vor in der Kriegsgraberstatte Schonholzer Heide in Berlin. Die Planungen für die Sanierung sind abgeschlossen. Nach Auskunft der Berliner Senatsverwaltung sollen die Arbeiten im Sommer dieses Jahres beginnen.