Archiv für August 2011

Barrierefreiheit nützt allen

Bericht vom 10.08.2011
Die Bundesrepublik Deutschland ist keineswegs barrierefrei - ganz im Gegenteil drohen Rückschritte in neue Diskriminierungen behinderter Menschen nicht nur im öffentlichen Nahverkehr. Dazu äußert sich Ilja Seifert in einer Reportage der deutschen Welle... mehr ››

Menschenrechte sind kein Kostenfaktor und kein Gnadenakt

Pressemitteilung vom 05.08.2011
"Die Bundesregierung bleibt sich treu in Selbstgefälligkeit und Ignoranz: die massive Kritik behinderter Menschen und ihrer Verbände an dem Nationalen Aktionsplan wurde kaum berücksichtigt und spiegelt sich auch im ersten Staatenbericht der Bundesregierung in keiner Weise wider..." erklärt der Behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE zum "Ersten Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland". mehr ››

Spende für das Straßentheaterfestival ViaThea

05.08.2011
Vom 04.08. – 06.08.2011 fand das 17. Internationale Straßentheaterfestival in Görlitz statt. Da die Stadt Görlitz die Mittel für das 17.Straßentheaterfestival gekürzt hat, wurde um Spenden gebeten. Deshalb unterstützt die Bundestagsfraktion DIE LINKE den Verein mit 350 €. mehr ››

Noch darf das letzte Wort nicht gesprochen sein

Pressemitteilung vom 04.08.2011
„Statt Barrierefreiheit vorzuschreiben - solche Rahmenbedingungen zu schaffen, gehört zu den vornehmsten Aufgaben des Gesetzgebers -, läßt sich die Bundes-regierung von einflußreichen Lobbyisten ein Gesetz diktieren, das geltendem Recht eindeutig widerspricht…“ erklärt der Tourismuspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Ilja Seifert zu dem vom Bundesverkehrsminister vorgelegten Entwurf zur „Änderung des Personenbeförderungsgesetzes“ (PBefG) mehr ››