Archiv für Oktober 2011

“Im Brandfall nicht benutzen” zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 17/7188

Plenarrede vom 20.10.2011
Ilja Seifert: "Ich hoffe erstens, dass irgendwann alle Gebäude und alle Wohnungen barrierefrei sind. Ich möchte – egal mit welcher Behinderung - uneingeschränkt in meiner Wohnung leben und auch jederzeit Verwandte, Bekannte und Freunde in deren Wohnungen besuchen können. Auch das gehört zu umfassender Teilhabe, wie sie in der UN-Behindertenrechtskonvention festgeschrieben wurde. Und zweitens möchte ich in jedes Gebäude nicht nur hinein-, sondern auch (bei Notfällen) wie andere Menschen ohne Behinderungen wieder hinauskommen können." mehr ››

Wahlrecht für Alle!?

Mündliche Frage vom 19.10.2011
Eine mündliche Anfrage von Dr. Ilja Seifert für die Fragestunde in der Bundestagsdebatte am 19. Oktober wurde von Staatssekretär Dr. Ole Schröder aus dem Bundesinnenministerium schriftlich beantwortet. Dazu Ilja Seifert: „Jede Einschränkung hebt die Allgemeinheit der Wahl auf. Eingeschränkt werden nicht nur jene Menschen mit Behinderungen, die nicht wählen dürfen – sondern auch die, die nicht wählen können, weil ihnen der Zugang zu Wahlorten oder Wahlunterlagen verwehrt ist.“ mehr ››

Ausgeladen aus dem Parlament

12.10.2011
Im Mai diesen Jahres lud der Bundestag 300 Menschen mit Behinderungen zu einer Veranstaltung „Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag“ am 2. und 3. Dezember 2011 ein. Im Mittelpunkt sollte der Dialog zwischen Menschen mit Behinderung und Politikern zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stehen. Die 300 Eingeladenen wurden am 13. Oktober wieder ausgeladen, weil sich darunter - völlig unerwartet - über 100 Rollstuhlfahrer/innen befanden. "Damit hat das wirkliche Leben auf äußerst unangenehme Weise den Bundestag eingeholt" erklärte dazu Ilja Seifert. mehr ››

Ilja Seifert informiert sich über die Situation der Roma-Familien nach den antiziganistischen Demonstrationen

Pressemitteilung vom 11.10.2011
Die nordböhmische Region um Sluknov (sog. Schluckenauer Zipfel) an der sächsischen Grenze ist zu einem Pulverfass geworden. Immobilienspekulanten locken Roma aus Großstädten in diese abgehangene Region, in erneute Perspektivlosigkeit. Armut, Rassismus und Kriminalität lassen die Stimmung kippen. Neonazis, auch aus Deutschland, marschieren auf. Es herrscht Pogromstimmung. mehr ››