Behindern ist heilbar!
Plenarrede vom 01.12.2011
Eine behindertenpolitische Debatte zur Kernzeit im Parlament auch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu übertragen - das wäre doch ein Signal! Entscheidend jedoch bleibt, die UN-Behindertenrechtskonvention endlich zur Sache aller Ministerien zu machen. Dies forderten Gregor Gysi und Ilja Seifert am 1. Dezember im Bundestag.
Neben den behindertenpolitischen Sprecher/innen der fünf Fraktionen und dem Fraktionschef der LINKEN, Gregor Gysi, sprach auch Bundesministerin von der Leyen. Nachfolgend das stenographische Protokoll der Reden von Gregor Gysi und Ilja Seifert sowie die drei Anträge der LINKEN zu diesem Tagesordnungspunkt.
Die Anträge wurden in die Ausschüsse verwiesen. DIE LINKE wird zu ihren Anträgen eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales beantragen.
Insgesamt lagen dem Parlament sieben Anträge vor. Doch obwohl die Debatte in der „Kernzeit“ von 10:45 – 12:45 Uhr stattfand, wurde sie leider nicht von der ARD oder Phönix übertragen.
Deshalb dokumentieren wir die Plenarreden von Gregor Gysi
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und Ilja Seifert
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sowie die Anträge der Fraktion DIE LINKE:
Antrag "Behindern ist heilbar"
Antrag "Schwerbehindertenausweise"
Foto: Andre Nowak