Archiv für die Kategorie ‘Behindertenpolitik’

“Im Brandfall nicht benutzen” zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 17/7188

Plenarrede vom 20.10.2011
Ilja Seifert: "Ich hoffe erstens, dass irgendwann alle Gebäude und alle Wohnungen barrierefrei sind. Ich möchte – egal mit welcher Behinderung - uneingeschränkt in meiner Wohnung leben und auch jederzeit Verwandte, Bekannte und Freunde in deren Wohnungen besuchen können. Auch das gehört zu umfassender Teilhabe, wie sie in der UN-Behindertenrechtskonvention festgeschrieben wurde. Und zweitens möchte ich in jedes Gebäude nicht nur hinein-, sondern auch (bei Notfällen) wie andere Menschen ohne Behinderungen wieder hinauskommen können." mehr ››

Wahlrecht für Alle!?

Mündliche Frage vom 19.10.2011
Eine mündliche Anfrage von Dr. Ilja Seifert für die Fragestunde in der Bundestagsdebatte am 19. Oktober wurde von Staatssekretär Dr. Ole Schröder aus dem Bundesinnenministerium schriftlich beantwortet. Dazu Ilja Seifert: „Jede Einschränkung hebt die Allgemeinheit der Wahl auf. Eingeschränkt werden nicht nur jene Menschen mit Behinderungen, die nicht wählen dürfen – sondern auch die, die nicht wählen können, weil ihnen der Zugang zu Wahlorten oder Wahlunterlagen verwehrt ist.“ mehr ››

Ausgeladen aus dem Parlament

12.10.2011
Im Mai diesen Jahres lud der Bundestag 300 Menschen mit Behinderungen zu einer Veranstaltung „Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag“ am 2. und 3. Dezember 2011 ein. Im Mittelpunkt sollte der Dialog zwischen Menschen mit Behinderung und Politikern zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stehen. Die 300 Eingeladenen wurden am 13. Oktober wieder ausgeladen, weil sich darunter - völlig unerwartet - über 100 Rollstuhlfahrer/innen befanden. "Damit hat das wirkliche Leben auf äußerst unangenehme Weise den Bundestag eingeholt" erklärte dazu Ilja Seifert. mehr ››

Keine Zahlen - kein Handlungsbedarf

Kleine Anfrage vom 15.09.2011
Das ist die Logik der Bundesregierung noch immer. Sie muss in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/6895) zur Umsetzung und Verbreitung Persönlicher Budgets zugeben, dass ihr dazu immer noch keine konkreten Zahlen vorliegen. mehr ››

Für eine europäisches Krisenüberwindungsprogramm

Interview vom 10.09.2011
Ilja Seifert gab dem griechischen Magazin der „National Confederation of Disabled People in Greece” ein ausführliches Interview zu Perspektiven Europäischer Behindertenpolitik. Darin forderte er ein europäisches Krisenüberwindungsprogramm. "Solche Programme sollten sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene aufgelegt werden. Sie müßten auf mindestens 10 Jahre angelegt und gut ausgestattet sein. Parallel dazu dürften keine neuen baulichen, kommunikativen oder psychologischen Barrieren mehr errichtet werden..." mehr ››

Barrierefreiheit nützt allen

Bericht vom 10.08.2011
Die Bundesrepublik Deutschland ist keineswegs barrierefrei - ganz im Gegenteil drohen Rückschritte in neue Diskriminierungen behinderter Menschen nicht nur im öffentlichen Nahverkehr. Dazu äußert sich Ilja Seifert in einer Reportage der deutschen Welle... mehr ››

Menschenrechte sind kein Kostenfaktor und kein Gnadenakt

Pressemitteilung vom 05.08.2011
"Die Bundesregierung bleibt sich treu in Selbstgefälligkeit und Ignoranz: die massive Kritik behinderter Menschen und ihrer Verbände an dem Nationalen Aktionsplan wurde kaum berücksichtigt und spiegelt sich auch im ersten Staatenbericht der Bundesregierung in keiner Weise wider..." erklärt der Behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE zum "Ersten Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland". mehr ››