Archiv für die Kategorie ‘Behindertenpolitik’

Kultur für Alle – Herausforderung auch für DIE LINKE

Plenarrede vom 27.01.2012
Ilja Seifert: „Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, Sie haben einen Antrag in leichter Sprache vorgelegt. À la bonne heure, meinen Respekt dafür, herzlichen Glückwunsch - das müssen wir alle erst einmal nachmachen. Keine Frage: Das ist toll. Auch inhaltlich … werden wir in vielen Punkten mitgehen.“ Den Wortlaut der Plenarrede finden Sie hier: DOWNLOAD mehr ››

Barrierefreier Tourismus ist Pflicht!

Plenarrede vom 19.01.2012
Zu dem Vorschlag, einen Tag des barrierfreien Tourismus auf der ITB einzuführen, erklärt der Tourismuspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Es reicht aber nicht, sich eine freiwillige Beteiligung der Tourismuswirtschaft zu wünschen, zumal Bundesminister und FDP-Vorsitzender Rösler weiß, wohin die Spenden von Mövenpick und den anderen großen Tourismusunternehmen fließen“, erklärt der Tourismuspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Ilja Seifert in seiner Rede vor dem Bundestag am 19.Januar 2012. mehr ››

Psychologische Gutachten nach SGB II und III

Kleine Anfrage vom 11.01.2012
Katja Kipping, Ilja Seifert und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag fragten die Bundesregierung nach „Sozialmedizinische(n) und psychologische(n) Gutachten bei Leistungsbeziehenden nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch“. Ilja Seifert zur Antwort der Bundesregierung: "Nicht nur Kontoauszüge, nicht nur Besitz, sondern auch als Mensch müssen sich Leistungsempfänger der Behörde offenbaren. Es scheint, als sollten so Menschen dauerhaft aus dem Leistungsbezug, aus der Statistik entfernt werden". mehr ››

Noch 3700 Barriere-Bahnhöfe!

Schriftliche Frage vom 04.01.2012
3.700 Bahnhöfe sind laut Antwort der Bundesregierung vom 4.1.12 auf eine Frage von Ilja Seifert noch nicht barrierefrei. „Das ist inakzeptabel, DB und Bundesregierung müssen hier endlich vom Bummelzugtempo auf ICE-Geschwindigkeit hochschalten“, meint Ilja Seifert. mehr ››

Auf den Prüfstand!

Schriftliche Frage vom 14.12.2011
Wie steht die Bundesregierung zur Forderung der Bundesvereinigung der Landesarbeitsgemeinschaften der Werkstatträte (BVWR), den § 4 der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung analog zur diakonischen WMVO so zu erweitern... mehr ››

Behindern ist heilbar!

Plenarrede vom 01.12.2011
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Eine behindertenpolitische Debatte zur Kernzeit im Parlament auch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu übertragen - das wäre doch ein Signal! Entscheidend jedoch ist, die UN-Behindertenrechtskonvention endlich zur Sache aller Ministerien zu machen. Dies forderten Gregor Gysi und Ilja Seifert am 1. Dezember im Bundestag... mehr ››

Kino für Alle!

Plenarrede vom 01.12.2011
Enttäuscht zeigt sich Ilja Seifert über den einzigen in einen Antrag gegossenen Beitrag der Koalition am Vorabend des Welttages der Menschen mit Behinderungen und des 5. Jahrestages der Annahme der Behindertenrechtskonvention in der UNO-Vollversammlung. mehr ››