Dr. Ilja Seifert
Mitglied des Bundestags

Eine mündliche Anfrage von Dr. Ilja Seifert für die Fragestunde in der Bundestagsdebatte am 19. Oktober wurde von Staatssekretär Dr. Ole Schröder aus dem Bundesinnenministerium schriftlich beantwortet. Dazu Ilja Seifert: „Jede Einschränkung hebt die Allgemeinheit der Wahl auf. Eingeschränkt werden nicht nur jene Menschen mit Behinderungen, die nicht wählen dürfen – sondern auch die, die nicht wählen können, weil ihnen der Zugang zu Wahlorten oder Wahlunterlagen verwehrt ist.“ mehr ››

Ilja Seifert fragte in der Bundestagsdebatte am 16. März die Bundesregierung, inwieweit Menschen mit anerkannter Pflegestufe Menschen mit Behinderung sind. Es scheint ein nur stilistischer Unterschied, wenn Ilja Seifert konsequent vom Pflegebegriff spricht, der Staatssekretär dagegen vom „Pflegebedürftigkeitsbegriff“... Wir dokumentieren Frage und Antwort im Wortlaut. mehr ››

Um den Behindertensport mehr in den Fokus der Politik zu rücken, fragte Ilja Seifert nach den Unterstützungsleistungen der Bundesregierung. Ilja Seifert zur Antwort des Staatssekretärs: „Mir erscheinen die Summen – auch im Vergleich mit Summen, die die Bundesregierung für andere Veranstaltungen ausgibt – viel zu gering. Hier sollte die Bundesregierung noch einmal einen Blick in die UN-Behindertenrechtskonvention (Artikel 30 „Teilhabe am kulturellen Leben sowie an Erholung, Freizeit und Sport“) werfen und ernsthaft über deren Umsetzung – im Dialog mit den Betroffenen – nachdenken.“ mehr ››

Vom 21.-30. Januar finden im neuseeländischen Christchurch die IPC-Leichtathletik-Weltmeisterschaften statt. 34 deutsche Behindertensportlerinnen und -sportler sowie 3 (Blinden)Guides wetteifern dort mit rund tausend Aktiven aus 70 Ländern um Titel und Medaillen. Die deutsche Sportpresse nimmt das Großereignis kaum wahr. Nach Maßnahmen zur Förderung einer öffentlichen Berichterstattung fragte Ilja Seifert die Bundesregierung. mehr ››

Ilja Seifert befragte die Bundesregierung am 16.12.2009 nach ihren Vorhaben zur Fortentwicklung der Tourismuspolitischen Leitlinien sowie nach Reisemöglichkeiten für Kinder und Jugendliche aus finanzschwachen Familien in Anbetracht der am 8. Dezember öffentlich vorgestellten Studie zu Kinder- und Jugendreisen 2008. mehr ››

Auf die Frage, warum sich die Bundesregierung nicht auf einen reformierten Pflegebegriff einigen konnte, vertröstet die Parlamentarische Staatssekretärin auf die nächste Wahlperiode. mehr ››

Ilja Seifert befragte die Bundesregierung zu ihrer Einstellung zu der Forderung der DEHOGA, für die Hotellerie und die Gastronomie einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7% einzuführen. - Auch die Schulspeisung würde davon profitieren. mehr ››