Dr. Ilja Seifert

Kultur für Alle – Herausforderung auch für DIE LINKE

Katrin — Fri, 27 Jan 2012 15:33:49 +0000

Ilja Seifert: „Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, Sie haben einen Antrag in leichter Sprache vorgelegt. À la bonne heure, meinen Respekt dafür, herzlichen Glückwunsch - das müssen wir alle erst einmal nachmachen. Keine Frage: Das ist toll. Auch inhaltlich … werden wir in vielen Punkten mitgehen.“

Den Wortlaut der Plenarrede finden Sie hier:

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Barrierefreier Tourismus ist Pflicht!

sonneja — Thu, 19 Jan 2012 15:24:27 +0000

DIE LINKE begrüßt den Vorschlag, ab 2012 jährlich einen Tag des Barrierefreien Tourismus auf der ITB zu organisieren. Allein die Artikel 8 „Bewusstseinsbildung“, 9 „Barrierefreiheit“ und 30 „ Teilhabe am kulturellen Leben sowie an Erholung, Freizeit und Sport“ zeigen, dass die Förderung des barrierefreien Tourismus durch die Bundesregierung keine freiwillige, sondern eine Pflichtleistung ist.
„Es reicht aber nicht, sich eine freiwillige Beteiligung der Tourismuswirtschaft zu wünschen, zumal Bundesminister und FDP-Vorsitzender Rösler weiß, wohin die Spenden von Mövenpick und den anderen großen Tourismusunternehmen fließen“, erklärt der Tourismuspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Ilja Seifert in seiner Rede vor dem Bundestag am 19.Januar 2012.

Den Wortlaut der Plenarrede finden Sie hier: rede-tag-des-barrierefreien-tourismus1

Psychologische Gutachten nach SGB II und III

sonneja — Wed, 11 Jan 2012 19:40:34 +0000

Katja Kipping, Ilja Seifert und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag fragten die Bundesregierung nach „Sozialmedizinische(n) und psychologische(n) Gutachten bei Leistungsbeziehenden nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch“. Nach Aussage der Bundesregierung „besteht keine Möglichkeit, sich ohne Sanktion oder Sperrzeit einem Beratungsgespräch zu entziehen, wenn für die Nichtwahrnehmung... kein wichtiger Grund besteht“. Gemeint sind hier die vorbereitenden Beratungsgespräche. Jedoch stellt allein das Nichteinverständnis mit einer ärztlichen oder psychologischen Untersuchung keinen „wichtigen Grund“ dar. Man muß zum Beratungsgespräch erscheinen, kann dort aber eine Begutachtung ablehnen. Dann ergeht auch keine Einladung zum Untersuchungstermin. Ergeht jedoch eine Einladung besteht Erscheinenspflicht ohne „wichtigen Grund“. Bei „unterbliebener Mitwirkung“ während des Untersuchungstermins kann ebenfalls die Leistung gekürzt oder versagt werden bis zum Nachholen der Mitwirkung. Das heißt: Erst nach der Untersuchung, nach Vorliegen des Bescheids durch die Arbeitsagentur kann der Betroffene widersprechen, ein Gegengutachten einholen - dessen Finanzierung nur nach Einzelfallprüfung übernommen wird - und auf dieser Basis gerichtlich gegen die Entscheidung vorgehen. Das bedeutet: es gibt kein Recht auf ein Gegengutachten VOR der Entscheidungsfindung durch die Behörde. Die Bundesregierung plant auch keine gesetzliche Regelung dazu. Eigene kostenintensive Gegengutachten sind der einzige Weg für Betroffene, gegen falsche Einschätzungen und Entscheidungen anzugehen. Dem durch den Medizinischen Dienst erstellten Gutachten selbst kann nicht widersprochen werden, da es keinen Regelungscharakter habe.

Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE und die erste Antwort der Bundesregierung finden Sie HIER
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Nachfrage zur ersten Antwort auf die Kleine Anfrage finden Sie HIER:

Noch 3700 Barriere-Bahnhöfe!

sonneja — Wed, 04 Jan 2012 19:06:53 +0000

3.700 Bahnhöfe sind laut Antwort der Bundesregierung vom 4.1.12 auf eine Frage von Ilja Seifert noch nicht barrierefrei. Behält die DB ihr gegenwärtiges Tempo von 100 – 140 Bahnhöfen, die jährlich saniert bzw. modernisiert werden, bei, werden noch in 30 Jahren Bahnhöfe nicht barrierefrei sein. „Das ist inakzeptabel, DB und Bundesregierung müssen hier endlich vom Bummelzugtempo auf ICE-Geschwindigkeit hochschalten“, meinen wir.

Die Antwort der Bundesregierung finden Sie HIER