Dr. Ilja Seifert
Mitglied des Bundestags

Mit dieser Materialsammlung geben wir Ihnen einen Überblick über die parlamentarischen Aktivitäten der Fraktion DIE LINKE auf behindertenpolitischem Gebiet im 1. Halbjahr 2007. Einen besonderen Stellenwert hat in diesem Jahr die sogenannte Pflegereform der Bundesregierung — auch dies wird in der Materialsammlung deutlich mehr ››

Wir möchten wissen, was die einzelnen Bundesministerien bisher zum Europäischen Jahr der Chancengleichheit 2007 in Bezug auf Menschen mit Behinderung beigetragen haben, was sie noch vorhaben und wie sie Chancengleichheit nachhaltig sichern will. mehr ››

Gerade im „Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle“ geht es um mehr als nur die formale Gleichstellung! Es geht um die Verwirklichung sozialer Rechte, sonst bleibt es beim liberalen Wettbewerbsdenken. Wirkliche Chancengleichheit ist erst dann erreicht, wenn alle Frauen, Männer und Kinder, tatsächlich gleichberechtigten Zugang zu allen Lebensbereichen erlangen. mehr ››

Ziel ist die Förderung des Grundsatzes der Nichtdiskriminierung in der EU. Die Bundesregierung sieht keinen Haushaltstitel zum Jahr der Chancengleichheit vor. Der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ilja Seifert, hat kein Verständnis für die Zurückhaltung der Großen Koalition. mehr ››

Die gemeinsame AG „Selbstbestimmte Behindertenpolitik“ von Linkspartei.PDS und WASG legt den Vorständen beider Parteien sowie den Gremien, die die Gründungsdokumente der neuen Linkspartei erarbeiten, folgende Eckpunkte für eine moderne, emanzipatorische Behindertenpolitik vor: mehr ››

Vor Beginn der Wahlen zu den Schwerbehindertenvertretungen am 1. Oktober bemängelt Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, dass die erkämpften Ausgleichsmaßnahmen für behinderungsbedingte Nachteile den neoliberalen Kosten-Nutzen-Fetischisten ein Dorn im Auge sind. mehr ››

Ilja Seifert für die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und Gabi Zimmer für die Delegation der Linkspartei.PDS im Europäischen Parlament fordern eine rasche Umsetzung der europäischen Zielsetzung auf nationaler Ebene. mehr ››