Artikel mit dem Thema ‘Diskriminierung’

Psychologische Gutachten nach SGB II und III

Kleine Anfrage vom 11.01.2012
Katja Kipping, Ilja Seifert und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag fragten die Bundesregierung nach „Sozialmedizinische(n) und psychologische(n) Gutachten bei Leistungsbeziehenden nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch“. Ilja Seifert zur Antwort der Bundesregierung: "Nicht nur Kontoauszüge, nicht nur Besitz, sondern auch als Mensch müssen sich Leistungsempfänger der Behörde offenbaren. Es scheint, als sollten so Menschen dauerhaft aus dem Leistungsbezug, aus der Statistik entfernt werden". mehr ››

Auf den Prüfstand!

Schriftliche Frage vom 14.12.2011
Wie steht die Bundesregierung zur Forderung der Bundesvereinigung der Landesarbeitsgemeinschaften der Werkstatträte (BVWR), den § 4 der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung analog zur diakonischen WMVO so zu erweitern... mehr ››

Conti-Stiftung in Conti-Hände

Bericht vom 28.11.2011
conergannetzwerk1
Insbesondere die Forderung nach offiziellen Entschuldigungen sowohl der Firma Grünenthal GmbH, die das „Schlafmittel Contergan“ auf den Markt brachte, als auch der Inhaberfamilie Wirtz, die daran Abermillionen „verdiente“, ist voll berechtigt erklärte Ilja Seifert gemeinsam mit Pop-Star Nina Hagen anlässlich des Aktionswochenendes dvon Verbänden und Initiativen der Conterganopfer Deutschlands. mehr ››

Aktionswochenende der Conterganinitiativen

Schriftliche Frage vom 25.11.2011
„Das Verhalten der Bundesregierung im Conterganskandal bleibt skandalös“ erklärt Dr. Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag zur heutigen Antwort der Bundesregierung auf seine Frage nach Ergebnissen von Gesprächen der Bundesregierung über weitere Leistungen für die Contergangeschädigten mit der Firma Grünenthal GmbH und der Familie Wirtz in den Jahren 2010 und 2011. mehr ››

Kein Kindergeld abzweigen!

Artikel vom 19.11.2011
Seit Mitte des Jahres 2009 ist eine neue Verwaltungspraxis vieler Sozialämter zu beobachten: Es wird die Abzweigung des Kindergeldes für erwachsene Kinder mit Behinderungen, die Grundsicherung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch beziehen, bei der Familienkasse beantragt... mehr ››

Europa ist größer als die EU

Grußwort vom 04.11.2011
Ihr Kongreß ist – neben der Binnenwirkung, die er für Ihre eigene Organisation und Ihr großes Land hat – einer der Orte, an dem wir unsere Erfahrungen austauschen. So werden wir alle klüger. Unsere Bewegung wird stärker... Das erklärte Ilja Seifert auf dem Verbandstag des Allrussischen Behindertenverbandes in Moskau. mehr ››

Wahlrecht für Alle!?

Mündliche Frage vom 19.10.2011
Eine mündliche Anfrage von Dr. Ilja Seifert für die Fragestunde in der Bundestagsdebatte am 19. Oktober wurde von Staatssekretär Dr. Ole Schröder aus dem Bundesinnenministerium schriftlich beantwortet. Dazu Ilja Seifert: „Jede Einschränkung hebt die Allgemeinheit der Wahl auf. Eingeschränkt werden nicht nur jene Menschen mit Behinderungen, die nicht wählen dürfen – sondern auch die, die nicht wählen können, weil ihnen der Zugang zu Wahlorten oder Wahlunterlagen verwehrt ist.“ mehr ››